Archive for the ‘Politik, Gesellschaft, Recht’ Category›(Kein) Anruf bei Kai‹. Warum der Föderalismus die Tagesschau vor politischer Einflussnahme schützt.Wednesday, January 4th, 2012http://blog.tagesschau.de/2012/01/03/anruf-bei-kai In seinem Blog-Beitrag schildert der Tagesschau-Chefredakteur Kai Gniffke, warum ihm kein Politiker auf die Mailbox mault, auch sein Festnetzanschluss von versuchter Einflussnahme verschont bleibt und die Tagesschau einen doch bemerkenswerten Starrsinn an den Tag legt. Keine freie Wahl des örtlichen Gerichtsstandes bei UrheberrechtsverletzungenFriday, December 30th, 2011http://www.kanzlei.biz/nc/urteile/01-12-2011-ag-frankfurt-az-30-c-1849-11-25.html In seiner kürzlich gefällten Entscheidung beschied das Amtsgericht Frankfurt, dass bei Urheberrechtsverletzungen im Internet kein beliebiger örtlicher Gerichtsstand gewählt werden könne. Auch wenn es sich um keine 'vor Ort', sondern 'im Internet' begangene Urheberrechtsverletzung handelt, ist als Gerichtsstand der Wohnsitz des Beklagten anzunehmen, da 'von diesem Ort aus', die Urheberrechtsverletzung ... wbs-law.de: Haftung von Seitenbetreibern für Urheberrechtsverletzungen – Abmahnung wegen Karl-Valentin-ZitatenSaturday, November 19th, 2011Ist der Betreiber einer Seite für Urheberrechtsverletzungen von Inhalten haftbar, welche Nutzer auf seine Seite einstellen? Kann eine solche Haftung umgangen werden oder steht man als Betreiber von Blogs, Foren etc. mit einem Fuß im Gefängnis? Sehen Sie hierzu den Video-Podcast von Christian Solmecke zu einem Urteil des LG München ... wbs-law.de: OLG Köln – Auskunftsanspruch bei gewerblichem Ausmaß des FilesharingFriday, October 14th, 2011Mit der Novelle des deutschen Urheberrechts im Jahre 2008 wurde auch der zivilrechtliche Auskunftsanspruch von Rechteinhabern gegenüber Nutzern im Falle von Urheberrechtsverstößen 'in gewerblichem Ausmaß' (§ 1 Abs. 2 UrhG) eingeführt. Die Rechteinhaber müssen somit nicht mehr ein strafrechtliches Verfahren anstrengen, um an die Verbindungsdaten beschuldigter Nutzer zu gelangen. Näheres ... Die Rubrik »Gesellschaftskritik« heißt jetzt »Politik, Gesellschaft, Recht«Friday, October 14th, 2011Die Rubrik "Gesellschaftskritik" trägt ihren bisherigen Inhalten Rechung und wird in "Politik, Gesellschaft, Recht" umbenannt. Bereits bisher veröffentlichte die Rubrik Beiträge zur Tages- und Hochschulpolitik, gesellschaftskritischen Themen und juristischen Sachverhalten. Der neue Name spiegelt diese Inhalte wieder und berücksichtigt ferner die Intensivierung dieser Themen wie beispielsweise durch die Veröffentlichung juristischer ... ›Über Gemeinsamkeiten von Terrorismusbekämpfung und Umweltschutz‹. Der ehemalige Bundesinnenminister Otto Schily im Interview mit tagesschau.deMonday, September 12th, 2011http://www.tagesschau.de/inland/interviewschily100.html Im Nachrichtenportal der ARD tagesschau.de wurde der ehemalige, zum Zeitpunkt der Terroranschläge des 11. September 2001 amtierende Bundesinnenminister Otto Schily zur gegenwärtigen Scherheitslage und den Maßnahmen des Staates gegen den Terrorismus interviewt. Unter seiner Ägide wurden zahlreiche - teils grundrechtsbeschränkende - Sicherheitsgesetze erlassen, welche vom Volksmund als Otto-Katalog bezeichnet wurden. ›Trotz Ignoranz der Mehrheit‹. Ein Plädoyer für den Fortbestand eines vermeintlich anonymen InternetWednesday, August 17th, 2011http://www.spiegel.de/netzwelt/netzpolitik/0,1518,778988,00.html Die Diskussion um einen Klarnamenszwang im Netz gehört zwar schon nicht mehr zum Tagesgeschehen; trotzdem erscheint es umso wichtiger, die Problematik des staatlichen Zugriffs auf die informationelle Selbstbestimmung aktuell zu halten. Es sei vorab gestattet, an dieser Stelle mit einigen Ammenmärchen aufzuräumen. 1. Eine Anonymität im Netz gibt es nicht! Es ... Direkte oder indirekte Wahlen – was ist der Königsweg demokratischer Kultur? Das Beispiel der Senatorenwahl an der LMU München.Saturday, October 2nd, 2010Die vergangene (indirekte) Wahl des Bundespräsidenten durch die Bundesversammlung sowie das Schweizer Minarettverbot durch einen (direkten) Volksentscheid trugen zu einer teils lebhaften Diskussion über Vor- und Nachteiler direkter und indirekter Demokratie bei. Die einen fürchten, des Volkes Meinung könnte unbesonnene Entscheidungen hervorbringen; die anderen sprechen davon, die immer größer werdende ... Über Honorarien, Kollegiengelder und Sporteln. Zu den historischen Vorgängern der Studienbeiträge und ihrer Vorbildfunktion für die GegenwartFriday, July 16th, 2010Am kommenden Donnerstag, den 22. Juli 2010 entscheidet der Senat der Universität München über die zukünftige Höhe der Studienbeiträge. Wenn man der politischen Diskussion lauscht, so mag der Eindruck entstehen, es handele sich um eine Neuerung in der Geschichte. Doch dem ist nicht so: Betrachtet man beispielsweise die erste Hälfte ... Warum wir auch ohne Blogs, Wikis und Soziale Netze überleben (müssen!). Ein Plädoyer für eine Rückkehr zum Web 1.0 betaFriday, May 14th, 2010"Infomanie" - der Drang, sich ständig auf dem Laufenden zu halten - ähnele einer Sucht mit massiven Auswirkungen, behaupten britische Psychologen. E-Mails und SMS austauschend verblödeten Menschen regelrecht. Die negativen Einflüsse auf das Gehirn seien "stärker als bei Marijuana". (Spiegel v. 23.4.2005, http://www.spiegel.de/netzwelt/web/0,1518,352825,00.html, letzter Aufruf 9.5.2010) Ein doch ...
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