Besuch von der Polizei wegen unliebsamen Tweets zum Fall Mollath

Tuesday, June 11th, 2013

http://www.internet-law.de/2013/06/besuch-von-der-polizei-nach-tweet-zur-causa-mollath.html Fernab jeglicher Polemik muss die Frage erlaubt sein, wie es in einem demokratischen Rechtsstaat möglich ist, dass eindeutig harmlose Twitterer Besuch von der Polizei bekommen, wenn Sie etwas unliebsames im Web 2.0 verbreiten. Hierbei handelt es sich eindeutig um eine Form der Einschüchterung, welche unsere in der Geschichte hart erkämpfte und verteidigte Pressefreiheit nicht […]

Tags: Bayern, Beate Merk, Einschüchterung, Mollath, Polizei, Presse, Pressefreiheit
 

Zur Geltung der Pressefreiheit für Nutzerkommentare auf Online-Angeboten von Presseerzeugnissen

Thursday, May 9th, 2013

http://www.internet-law.de/2013/05/pressefreiheit-auch-fur-leserkommentare.html In seinem Beitrag im Internet-Law-Blog setzt sich der Freisinger Rechtsanwalt für IT-Recht Thomas Stadler mit der Geltung der Pressefreiheit für Nutzerkommentare auf Online-Angeboten von Presseerzeugnissen auseinander. Die Frage war nach einer Beschlagnahme bei der Augsburger Allgemeinen Zeitung wegen eines Nutzerkommentars aufgeworfen worden, worauf sich auch nun die Landgericht Augsburg hiermit befasste. Der Beschluss des […]

Tags: Amtsgericht Augsburg, Augsburg, Augsburger Allgemeine Zeitung, Beschlagnahme, Internetrecht, Landgericht Augsburg, Pressefreiheit, Thomas Stadler
 

›(Kein) Anruf bei Kai‹. Warum der Föderalismus die Tagesschau vor politischer Einflussnahme schützt.

Wednesday, January 4th, 2012

http://blog.tagesschau.de/2012/01/03/anruf-bei-kai In seinem Blog-Beitrag schildert der Tagesschau-Chefredakteur Kai Gniffke, warum ihm kein Politiker auf die Mailbox mault, auch sein Festnetzanschluss von versuchter Einflussnahme verschont bleibt und die Tagesschau einen doch bemerkenswerten Starrsinn an den Tag legt.

Tags: Christian Wulff, Informationsgesellschaft, Kredit-Affäre, Politik, Pressefreiheit