»Ich erinnere mich gerade nicht, wann das letzte mal jemand von einer Software erschossen wurde. Benötigt man neuerdings für den Kauf von Software einen Softwareschein?«

Tuesday, May 20th, 2014

http://spon.de/aeezW Man sehe mir die für diesen Blog ungewohnt deutlichen Worte nach! Aber wo soll dieser Irrsinn denn noch hinführen. Der Besitz einer legal erwerbbaren Software, die auch nicht unter das Kriegswaffengesetz fällt (wir erinnern uns an unser allseits beliebtes PGP, das in den 90ern aus den USA noch in Buchform exportiert werden musste[1]) führt […]

Tags: Amtsgericht Gießen, BKA, Blackshades, Durchsuchung, FBI, Gesellschaftskritik, Irrsinn, Recht, Software, ZIT
 

»Eine Abgabe im Sinn des § 6 Abs. 2 LadSchlG an ›Nichtreisende‹ ist nicht zulässig.« Über einen Schildbürgerstreich, die neue Funktion von Führerscheinen sowie eine schlecht gemachte Rechtsvorschrift

Thursday, September 13th, 2012

https://www.verkuendung-bayern.de/allmbl/jahrgang:2012/heftnummer:5/seite:353/doc:2 Dass der Gesetzgeber gut daran tut, Autofahrern eine Alkoholhöchstgrenze aufzuerlegen, wird wohl niemand bezweifeln, auch wenn in der Vergangenheit immer trefflich über das richtige ‘Maß’ gestritten wurde. Dass die neuesten bayerischen “Vollzugshinweise zu § 6 Ladenschlussgesetzes” hinsichtlich der “Abgabe von Alkohol als Reisebedarf an Tankstellen” in Nr. 2.1 allerdings auch sicherstellen wollen, dass die […]

Tags: Bayern, Bier, Landenschluss, Nichtreisende, Recht, Reisende, Tankstellen
 

wbs-law.de: Haftung von Seitenbetreibern für Urheberrechtsverletzungen – Abmahnung wegen Karl-Valentin-Zitaten

Saturday, November 19th, 2011

https://youtu.be/ZJSKYSXJw2c Ist der Betreiber einer Seite für Urheberrechtsverletzungen von Inhalten haftbar, welche Nutzer auf seine Seite einstellen? Kann eine solche Haftung umgangen werden oder steht man als Betreiber von Blogs, Foren etc. mit einem Fuß im Gefängnis? Sehen Sie hierzu den Video-Podcast von Christian Solmecke zu einem Urteil des LG München I; im vorliegenden Fall […]

Tags: Abmahnungen, Internetrecht, Karl Valentin, Recht, Urheberrecht, wbs-law.de
 

Die Rubrik »Gesellschaftskritik« heißt jetzt »Politik, Gesellschaft, Recht«

Friday, October 14th, 2011

Die Rubrik “Gesellschaftskritik” trägt ihren bisherigen Inhalten Rechung und wird in “Politik, Gesellschaft, Recht” umbenannt. Bereits bisher veröffentlichte die Rubrik Beiträge zur Tages- und Hochschulpolitik, gesellschaftskritischen Themen und juristischen Sachverhalten. Der neue Name spiegelt diese Inhalte wieder und berücksichtigt ferner die Intensivierung dieser Themen wie beispielsweise durch die Veröffentlichung juristischer Video-Podcasts.

Tags: Gesellschaft, Gesellschaft und Demokratie, Politik, Recht, Rubrik, Umbenennung